Bayerns Finanzminister Albert Füracker hat den auf Inzidenzwerten basierenden Corona-Stufenplan der Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK) für gescheitert erklärt. Die Abstufung nach Inzidenzen funktioniere nicht, sagte er im Regensburger Presseclub. Man brauche einen belastbaren Maßstab, der das Risiko bemesse und auch andere Werte berücksichtige.
Zuvor hatte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im Interview der "Neuen Züricher Zeitung" (NZZ) die Abkehr von starren Grenzwerten gefordert. Ministerpräsident Markus Söder hatte den Inzidenzwert immer wieder als "Mutter aller Zahlen" bezeichnet und zuletzt bei seiner Regierungserklärung am 5. März 2021 der Orientierung an anderen Kriterien eine Absage erteilt. Dazu erklärt Bayerns FDP-Fraktionsvorsitzender Martin Hagen:
"Nach dem Koalitionspartner stellt jetzt auch der Finanzminister Söders Fixierung auf den Inzidenzwert infrage. Die Staatsregierung wirkt in der Corona-Krise zunehmend wie ein Hühnerhaufen. Für uns als FDP ist klar: Die Inzidenz als alleiniger Maßstab der Corona-Politik ist nicht länger tragbar. Wir fordern schon seit einem Dreivierteljahr die Berücksichtigung weiterer Faktoren. Auch das RKI kommt in einem neuen Strategiepapier zu dem Schluss, dass ein einzelner Indikator nicht ausreicht, um die Komplexität des Infektionsgeschehens sowie die tatsächliche Belastung des Gesundheitssystems abzubilden.
Aufgrund der fortschreitenden Durchimpfung von Risikogruppen entkoppelt sich die Zahl der schweren und tödlichen Verläufe zunehmend von der Gesamtzahl der Infektionen. Zudem treibt die massive Ausweitung von Schnelltests die Meldeinzidenz kurzfristig nach oben. Dieser Wert verliert dadurch immer mehr an Aussagekraft.
Wir fordern erstens, Faktoren wie Impffortschritt und Krankenhauskapazitäten für das weitere Vorgehen mitzuberücksichtigen. Zweitens machen Schnelltests und Impfungen auch Inzidenz-unabhängige Öffnungen möglich: Negativ Getesteten und immunen Personen könnte ohne Weiteres der Zutritt zu Restaurants, Theatern und anderen Einrichtungen gewährt werden. So lässt sich öffentliches Leben Corona-konform ermöglichen."
