Seit einem Jahr darf ich im Bezirkstag als einer von insgesamt 82 Bezirksräten und Teil einer 5-Personen starken Fraktion die JuLis und FDP vertreten. Als Oppositionsfraktion ist es natürlich nicht immer leicht, für unsere Positionen Mehrheiten zu finden, auch wenn die Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Parteien entspannter abläuft als etwa im Bundes- oder Landtag.
Innerhalb der Fraktion sind mir die Bereiche Jugend und Kultur übertragen worden, zwei Themenfelder, die schon im Wahlprogramm die Handschrift der Jungen Liberalen getragen haben. Hierzu gehören die Arbeit im Ausschuss für Kultur, Schulen und Museen sowie die Kommission für bezirkliche Kinder- und Jugendarbeit. Ferner darf ich als Mandatsträger der Region Südostoberbayern im Werksausschuss Kloster Seeon mitarbeiten.
Das erste Jahr stand für die FDP im Bezirkstag ganz im Zeichen der Transparenz. Zentrale Forderungen nach Live-Stream der Plenarsitzungen und die Veröffentlichung von Beschlüssen, welche ihren Ursprung in der Programmatik der JuLis haben, wurden schon in der ersten Sitzung von uns eingebracht. Durch ständiges Nachhaken haben wir erreicht, dass die umgesetzt wird. Am 12.12. findet die erste Plenarsitzung des Bezirkstags statt, welche per Live-Stream übertragen wird. Hier auch direkt mein Aufruf: Schaut rein, wenn es um 9:30 Uhr losgeht!
Im Laufe des Jahres haben wir dann auch weiter in die Kerbe „Mangelnde Transparenz des Bezirks“ geschlagen, so wurden von uns u.a. Anträge zur besseren Kontrolle der Verwaltung bei Beauftragung von Headhuntern gestellt oder die Schaffung eines Denkmalpreises öffentlich kritisiert, welcher in der von der regierenden Kooperation aus CSU, FW und SPD eingereichten Form nur eine Doppelförderung in diesem Bereich darstellt. Außerdem gehen wir regelmäßig gegen sogenannte „Vorbesprechende Gremien“ vor, welche keinerlei beschlussfassende Kompetenz haben. Hier werden Diskussionen aus den Ausschüssen verlagert, damit im Ausschuss ein Bild von Einigkeit hergestellt wird und die Sitzungen kürzer werden. Das ist ein sehr seltsames Verständnis von Demokratie, welches von anderen Parteien an den Tag gelegt wird.
Im Kulturausschuss hat sich auch gezeigt, dass man einen langen Atem in der Politik haben muss. Nachdem ich seit einem Jahr die Zuwendungsrichtlinie, also alles rund um freiwillige Förderungen, kritisiere, hat die Verwaltung eine Neufassung der Richtlinie in Angriff genommen, welche nun zur Beratung dem Kulturausschuss vorgelegt wird. Diese Richtlinie war ein Dauerbrenner im Ausschuss. Als durchaus pedantischer Mathematiker habe ich mir immer alle Förderungen angeschaut und auf Abweichungen von unserer Richtlinie sowie Fehler bei der Vergabe von Geldern hingewiesen. Dass bei einem Haushaltsvolumen von 2 Milliarden Euro über einzelne Förderungen in Höhe von 2 Tausend Euro diskutiert wurde, schmeckte vielen Bezirksräten der anderen Fraktionen nicht wirklich, selbst wenn ich nachweislich Recht hatte. Es ist für mich selbstverständlich genau zu arbeiten, schließlich arbeiten wir im Bezirkstag mit dem Geld der Steuerzahler.
- Daniel Reuter -
